Armenien und Aserbaidschan werden Gründungsmitglieder des Friedensrates; Alijew trifft Trump
Am 22. Januar wurden Armenien und Aserbaidschan in Davos Gründungsmitglieder des von US-Präsident Donald Trump ins Leben gerufenen Friedensrates. Die Staats- und Regierungschefs hoben Friedensabkommen, regionale Konnektivitätsprojekte sowie Möglichkeiten für wirtschaftliche und technologische Zusammenarbeit hervor.
Armenien
Am 22. Januar unterzeichnete Nikol Paschinjan, der armenische Premierminister, in Davos die Charta des Friedensrates und machte Armenien damit zu einem Gründungsmitglied der Organisation. Die Initiative wurde von US-Präsident Donald Trump ins Leben gerufen. Bei der Unterzeichnungszeremonie bemerkte Trump: „Die aserbaidschanischen und armenischen Führer sind meine Freunde geworden. Sie sind auch hier… Armenien, Aserbaidschan – viele der Führer hier sind später meine Freunde geworden“. Während seines Kurzbesuchs in Davos hielt Paschinjan Treffen mit internationalen Partnern und Vertretern des Technologiesektors ab. Dabei erörterte er Kooperationsmöglichkeiten mit Oliver Blum, CEO von Schneider Electric, Michael Dell, Gründer und CEO von Dell Technologies, sowie dem Geschäftsmann Noubar Afeyan. Die Gespräche konzentrierten sich auf die Entwicklungen im armenischen Hightech-Sektor, aktuelle Chancen, Perspektiven für die Programmumsetzung und die Prioritäten der wirtschaftlichen Entwicklung des Landes. Paschinjan hob zudem die Reformen zur Verbesserung des Investitionsklimas hervor.
Aserbaidschan
Am 22. Januar unterzeichnete auch Präsident Ilham Alijew von Aserbaidschan in Davos ein Dokument, das den Beitritt des Landes zum Friedensrat als Gründungsstaat markiert. Am selben Tag traf Alijew in Davos mit Donald Trump zusammen. Beide Führer begrüßten die Entwicklung der bilateralen Beziehungen in mehreren Bereichen seit Trumps Rückkehr an die Macht. Besonderes Gewicht wurde auf Trumps historische Rolle beim Erreichen von Vereinbarungen zur Förderung der Friedensagenda zwischen Aserbaidschan und Armenien in Washington am 8. August des Vorjahres gelegt. Alijew hob Schritte zur Normalisierung der Beziehungen zu Armenien hervor und stellte fest, dass in der Region bereits Frieden eingekehrt sei. Als Beweis nannte er die Aufnahme von Handelsbeziehungen, darunter der Export aserbaidschanischer Erdölprodukte nach Armenien und die Lieferung von importiertem Getreide nach Armenien über aserbaidschanisches Territorium. Alijew unterstrich zudem die strategische Bedeutung des Sangesur-Korridors für die regionale Konnektivität.
Die Staatschefs erörterten die Bedeutung des unter dem Vorsitz des US-Präsidenten eingerichteten Friedensrates und betonten dessen Rolle bei der Stärkung des Friedens im Nahen Osten und der Lösung globaler Konflikte. Alijew erklärte, dass die Einladung Aserbaidschans als Gründungsmitglied die strategische Partnerschaft mit den USA sowie die Rolle Aserbaidschans bei der Förderung des Weltfriedens widerspiegele. Die Präsidenten tauschten sich zudem über die Aussichten der bilateralen Beziehungen aus und stellten fest, dass gegenseitige Besuche und Kontakte auf verschiedenen Ebenen die Zusammenarbeit vertieft haben.
Weitere Bemerkungen
Trump verwies zudem auf seine Rolle bei der Beilegung des jahrzehntelangen armenisch-aserbaidschanischen Konflikts: „Wladimir Putin rief mich an und sagte: ‚Ich kann nicht glauben, dass Sie diesen Konflikt gelöst haben.‘ Er dauerte 35 Jahre. Ich habe ihn an einem Tag gelöst. Und Putin sagte mir: ‚Ich arbeite seit 10 Jahren an diesem Konflikt und konnte ihn nicht lösen.‘ Ich sagte: ‚Tu mir einen Gefallen – konzentriere dich darauf, deinen Krieg zu lösen. Mach dir darüber keine Sorgen‘“.
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