Genfer Gespräche unterbrochen: Georgien drängt auf Rückkehr der Binnenflüchtlinge und Wiederherstellung des IPRM

Am 12. November berichtete das georgische Außenministerium, dass die 65. Runde der Genfer Internationalen Gespräche am 11. und 12. November 2025 stattfand, wobei die georgische Delegation von Lasha Darsalia, dem stellvertretenden Außenminister, geleitet wurde.

Während der Gespräche betonte die georgische Delegation die vollständige Umsetzung des von der EU vermittelten Waffenstillstandsabkommens vom 12. August 2008 durch die Russische Föderation sowie die sichere und würdige Rückkehr von Binnenvertriebenen und Flüchtlingen in ihre Heimat. Sie betonten auch, wie wichtig es ist, den Mechanismus zur Verhütung und Bewältigung von Zwischenfällen (IPRM) in Gali ohne Vorbedingungen wiederherzustellen und sicherzustellen, dass gemäß seinen Grundprinzipien regelmäßig Treffen sowohl in Gali als auch in Ergneti stattfinden.

Die georgische Seite äußerte scharfe Besorgnis über die gravierende Sicherheits-, humanitäre und Menschenrechtslage in den besetzten Regionen und hob die zerstörerischen Handlungen der Besatzungsregime hervor. Besondere Aufmerksamkeit wurde den jüngsten Entwicklungen gewidmet, darunter dem illegalen Betrieb des Flughafens in Suchumi unter Verletzung des Völkerrechts und der Aufnahme regelmäßiger Flüge, Bahn- und Seeverkehrsverbindungen von Russland nach Suchumi.

Vertreter der Russischen Föderation und ihrer Besatzungsregime verließen gemäß ihrer gängigen Praxis erneut den Verhandlungstisch, als über den wichtigen Tagesordnungspunkt der Rückkehr von Binnenvertriebenen und Flüchtlingen diskutiert wurde. Infolgedessen wurde die 65. Verhandlungsrunde wie schon die vorherigen Runden unterbrochen.

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