Kobakhidze stellt wirtschaftliche Vorteile der EU-Visaliberalisierung in Frage
Am 22. Juli erklärte Irakli Kobakhidze, Ministerpräsident Georgiens, dass die Abschaffung der Visaliberalisierung mit der Europäischen Union dem Land nicht schaden würde und argumentierte, dass eine solche Regelung in erster Linie die Migration fördere, anstatt das Wirtschaftswachstum zu unterstützen. Er betonte, dass die praktischen Auswirkungen der Visaliberalisierung minimal seien.
„Wir sprechen hier nur darüber, ob man in der Visumsschlange stehen muss oder nicht. In Großbritannien stehen unsere Bürger in der Visumsschlange, das ist eine technische Frage. Natürlich ist das unbequem, aber man bekommt ein Visum und kann reisen. In den USA ist es genauso. Wenn man es bekommt, kann man reisen, wenn nicht, dann nicht. Das hat keinerlei Auswirkungen auf die Wirtschaft“, erklärte er.
Der Premierminister argumentierte, dass die Visaliberalisierung einen Nachteil habe, da sie die Migrationsströme aus Ländern mit schwächerer Wirtschaft in wohlhabendere EU-Mitgliedstaaten beschleunige. Er führte die Beispiele Litauen und Lettland an und erklärte: „Nach dem Beitritt zur EU und der Abschaffung der Visumpflicht sank die Bevölkerung Litauens um 600.000 und die Lettlands um 400.000. Warum? Weil zwischen Georgien und den Ländern Westeuropas nach wie vor wirtschaftliche Unterschiede bestehen. Und natürlich ist die Wirtschaft dort viel größer – dorthin fließen die Migrationsströme. Die Visafreiheit trägt dazu bei.“
Er äußerte auch, dass ohne die Visaliberalisierung mehr georgische Bürger im Land geblieben wären, wodurch die Zahl der Arbeitskräfte gestiegen und das Wirtschaftswachstum gefördert worden wäre. „Daher ist die Behauptung, die Visafreiheit trage zur Wirtschaft bei, reine Erfindung. Jeder Experte wird dies bestätigen“, schloss Kobakhidze.
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