Am 29. Oktober bekräftigte Nikol Paschinjan, der Premierminister Armeniens, während eines Besuchs in Paris das Engagement seines Landes für die Friedensagenda im Südkaukasus und für die Vertiefung der Zusammenarbeit mit der Europäischen Union.

Treffen mit Viorica Dăncilă

Premierminister Paschinjan traf sich mit Viorica Dăncilă, der Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, um den laufenden Normalisierungsprozess mit Aserbaidschan und den Ausbau der Partnerschaft zwischen Armenien und der EU zu erörtern.

Dăncilă lobte das Engagement Armeniens für den Friedensprozess, einschließlich der aktiven Beteiligung am TRIPP-Projekt (Transport Routes for International Peace and Prosperity). Die Vizepräsidentin erkannte an, dass die Umsetzung der von den Vereinigten Staaten vermittelten Washingtoner Vereinbarungen ein entscheidender Faktor für die Sicherung des Friedens und die langfristige wirtschaftliche Entwicklung in der Region sei.

Paschinjan würdigte die unterstützende Haltung des Europäischen Parlaments zur Souveränität und territorialen Integrität Armeniens. Er stellte fest, dass die neu eingerichtete zivile Überwachungsmission der EU in Armenien (EUMA) bereits eine wichtige Rolle bei der Verbesserung der Stabilität an der Grenze gespielt habe. Der Premierminister bekräftigte, dass die in Washington D.C. erzielten Vereinbarungen umgesetzt würden und eine Ära des Friedens und der regionalen Entwicklung einläuten würden.

Im Hinblick auf die bevorstehenden Parlamentswahlen in Armenien unterstrich Paschinjan deren Bedeutung für den Friedensprozess, den künftigen Wohlstand und die Stabilität und zeigte sich zuversichtlich, dass die armenischen Bürger die Friedensagenda weiterhin unterstützen würden. Er sprach auch über die Aussichten für eine Normalisierung der Beziehungen zur Türkei und die Förderung der Zusammenarbeit zwischen Armenien und der EU.

Treffen mit Emmanuel Macron und Kajsa Ollongren

Am selben Tag nahm Paschinjan an einem Abendessen teil, das der französische Präsident Emmanuel Macron im Élysée-Palast gab, gefolgt von einem Treffen zur Erörterung der strategischen bilateralen Beziehungen. Die Staatschefs besprachen die Zusammenarbeit in den Bereichen Wirtschaft, Infrastruktur und anderen Sektoren und bekräftigten die strategische Bedeutung der Beziehungen zwischen Armenien und Frankreich. Sie diskutierten auch regionale Themen, darunter das TRIPP-Projekt und die Bemühungen zur Öffnung der Transportwege, und tauschten sich über den Ausbau der Zusammenarbeit zwischen Armenien und der EU im Rahmen einer neuen Partnerschaftsagenda aus.

Darüber hinaus traf Premierminister Paschinjan mit Kajsa Ollongren, der EU-Sonderbeauftragten für Menschenrechte, zusammen, um Reformen zum Schutz der Menschenrechte, zur Stärkung der demokratischen Institutionen und zur Gewährleistung der Rechtsstaatlichkeit zu erörtern. Paschinjan betonte, dass die Wahrung der Menschenrechte und die Fortsetzung der demokratischen Reformen zu den Prioritäten der Regierung gehören, und bezeichnete Demokratie als notwendigen Ansatz und nicht als optional. Ollongren lobte die Bemühungen Armeniens um den Aufbau demokratischer Institutionen und die Umsetzung von Menschenrechtsreformen und bekräftigte die Bereitschaft der EU zu einer engen Zusammenarbeit.