Der ungarische Außenminister Péter Szijjártó hat die Haltung seines Landes zu Berichten klargestellt, wonach Ungarn die Entscheidung der EU blockiert habe, Armenien über die Europäische Friedensfazilität (EPF) 20 Millionen Euro zu gewähren. Auf der Konferenz „Yerevan Dialogue“ betonte Szijjártó, dass Ungarn die Hilfe nicht ablehne – vorausgesetzt, Aserbaidschan erhalte die gleiche Unterstützung.

„Unsere Forderung war, dass die Europäische Union Aserbaidschan gleichberechtigt unterstützt. Letztes Mal hat es funktioniert: 10 Millionen Euro wurden Armenien und 10 Millionen Euro Aserbaidschan zugewiesen. Diesmal kann es auch funktionieren“, sagte er.

Er unterstrich die Notwendigkeit eines ausgewogenen Vorgehens, insbesondere in einer sensiblen Phase der Friedensgespräche zwischen Armenien und Aserbaidschan. „Die Europäische Union sollte die instabile Lage sowie die Tatsache berücksichtigen, dass Armenien und Aserbaidschan kurz vor der Unterzeichnung eines Friedensabkommens stehen“, erklärte Szijjártó.

Der ungarische Minister bestätigte auch ein produktives Gespräch mit dem armenischen Außenminister Ararat Mirsojan und versicherte ihm, dass Ungarn die EPF-Hilfe für Armenien unterstützt – unter der Voraussetzung, dass ein paralleles Paket für Aserbaidschan geschnürt wird. Er fügte hinzu, dass dieser Grundsatz der Ausgewogenheit für alle EU-Finanzierungsmechanismen gelte.

Im April wurde berichtet, dass Ungarn die EPF-Zuweisung während einer Sitzung des Rates für Auswärtige Angelegenheiten blockiert habe.