Niederländischer Sondergesandter erörtert Friedensprozess und wirtschaftliche Unterstützung in Baku und Jerewan
Der Friedensprozess zwischen Armenien und Aserbaidschan stand im Mittelpunkt der Gespräche in Baku. Laut Berendsen sollten beide Länder pragmatische Schritte im Hinblick auf ein Abkommen unnehmen und ein dauerhafter Frieden würde neue wirtschaftliche Möglichkeiten in der gesamten Region schaffen. Bayramow betonte, dass Aserbaidschan weiterhin bereit sei, den Friedensvertrag abzuschließen, und fügte hinzu, dass die armenische Gesellschaft erkennen müsse, dass der Frieden den Interessen beider Länder diene.
Am 27. Oktober traf Berendsen in Jerewan Mirsojan und Premierminister Nikol Paschinjan. Die humanitäre Dimension des Friedensprozesses nahm in seinen Gesprächen mit Mirsojan einen zentralen Stellenwert ein. Dabei kündigte er zusätzliche finanzielle Unterstützung der Niederlande über die ICMP an, um die Suche nach Vermissten und die Identifizierung von sterblichen Überresten im Zusammenhang mit dem Konflikt zu unterstützen. Berendsen betonte, dass die Suche sowohl Armenien als auch Aserbaidschan einbeziehen sollte und zum Vertrauensaufbau beitragen könnte. Mirsojan bezeichnete das Thema der Vermissten als sensibel für beide Gesellschaften und lobte das internationale Engagement. Berendsen begrüßte ferner die Bemühungen um eine Normalisierung, bekräftigte jedoch, dass der Prozess in einem unterzeichneten Friedensvertrag gipfeln sollte.
Ein weiterer Schwerpunkt des Besuchs in Jerewan war die wirtschaftliche Zusammenarbeit. Mirsojan erinnerte daran, dass Armenien und die Niederlande im März 2025 eine Erklärung über eine strategische Partnerschaft unterzeichnet haben, und erklärte, die Aufgabe bestehe nun darin, deren Bestimmungen umzusetzen. Obwohl der politische Dialog aktiv sei und sich die Wirtschaftsbeziehungen entwickelten, sah er ungenutztes Potenzial in den Bereichen Landwirtschaft, Floristik, Gesundheitswesen und Infrastruktur. Berendsen sagte niederländische Unterstützung für armenische Blumenproduzenten zu, die Märkte außerhalb Russlands suchen, wo Einfuhrbeschränkungen den Unternehmen Schwierigkeiten bereitet haben. Er ermutigte Armenien, die Autonomen Handelsmaßnahmen der Europäischen Union zu nutzen, die die Einfuhrzölle auf rund 80 % der armenischen Exporte in die EU vorübergehend für zwei Jahre aussetzen.
Bei seinem Treffen mit Paschinjan bewertete Berendsen die demokratische Reformagenda der armenischen Regierung positiv und drückte die Bereitschaft der Niederlande aus, diese weiterhin zu unterstützen. Paschinjan betonte die Bedeutung des Ausbaus der Handels- und Wirtschaftsbeziehungen und dankte den Niederlanden für ihre Rolle bei der Entwicklung der Beziehungen zwischen Armenien und der EU. Beide Seiten erörterten auch den regionalen Frieden, die Wiedereröffnung von Transportrouten und die Umsetzung der von den USA unterstützten „Trump Route for International Peace and Prosperity“ (TRIPP) sowie Armeniens Initiative „Crossroads of Peace“.
Die gemeinsame Pressekonferenz in Jerewan lenkte die Aufmerksamkeit auch erneut auf die Spannungen zwischen Armenien und seinen EAWU-Partnern. Auf die Frage nach einem am 20. Oktober von Russland, Belarus, Kasachstan und Kirgisistan veröffentlichten Bericht, der die mögliche Aussetzung der Anwendung des EAWU-Vertrags auf Armenien prüft, erklärte Mirsojan, dass Jerewan seine Verpflichtungen nicht verletzt habe und dies auch nicht beabsichtige. Mirsojan betonte, dass die Gründungsdokumente der EAWU die Ausweisung oder Aussetzung eines Mitgliedstaats nicht vorsehen, während die entsprechende Bestimmung des Wiener Übereinkommens über das Recht der Verträge spezifische Gründe erfordert, darunter eine Verletzung von Vertragspflichten. „Die Republik Armenien hat keine Verpflichtungen innerhalb der EAWU verletzt und beabsichtigt dies auch nicht“, merkte er an. Der armenische Außenminister widersprach den von den vier Mitgliedstaaten vorgebrachten rechtlichen Argumenten und behauptete, dass hinter den Versuchen, Gründe für eine Aussetzung zu finden, ein politisches Motiv stecke.
Die Besuche verbanden einen neuen Rahmen für die niederländisch-aserbaidschanische Zusammenarbeit mit humanitärer Hilfe und wirtschaftlicher Unterstützung für Armenien. Während der bilaterale Fahrplan breite Prioritäten für die künftige Zusammenarbeit mit Baku festlegt, bietet die Vermissteninitiative ein praktisches Betätigungsfeld, das beide Seiten des Armenien-Aserbaidschan-Konflikts einbezieht.